Nutzungsbedingungen
Mit dem Zugriff auf dieses Anlegerforum wird zwischen Ihnen und dem Betreiber (Impressum) ein Vertrag mit folgenden Regelungen geschlossen:
Präambel
Dieses Forum dient dem sachlichen Austausch von AnlegerInnen, getreu nach dem Motto: Gemeinsam sind wir stark. Der Betreiber behält sich deshalb ausdrücklich vor, in begründeten Fällen die Mitgliedschaft im Forum zu verweigern. Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft. Sie versichern hiermit, die Äußerungen anderer AnlegerInnen als deren Meinungsäußerung zu verstehen. Auch die Beiträge des Betreiber-Teams sind Meinungsäußerungen und keinesfalls als individuelle Rechtsberatung bzw. Anlageberatung zu werten. Das akzeptieren Sie ausdrücklich mit Ihrer Mitgliedschaft im Forum.
1. Nutzungsvertrag
a.) Mit dem Zugriff auf dieses Anlegerforum (im Folgenden auch „das Board“) schließen Sie einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber des Boards ab (im Folgenden „Betreiber“) und erklären sich mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden.
b.) Wenn Sie mit diesen Regelungen nicht einverstanden sind, so dürfen Sie das Board nicht nutzen. Für die Nutzung des Boards gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
c.) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden.
2. Einräumung von Nutzungsrechten
a.) Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen Sie dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, Ihren Beitrag im Rahmen des Boards zu nutzen.
b.) Das Nutzungsrecht nach Punkt 2, Unterpunkt a bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.
3. Pflichten der NutzerInnen
a.) Sie erklären mit der Erstellung eines Beitrags, dass er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Sie erklären insbesondere, dass Sie das Recht besitzen, die in Ihren Beiträgen verwendeten Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden.
b.) Der Betreiber des Boards übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer im Board veröffentlichten Regeln kann der Betreiber Sie nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Boards ausschließen und Ihnen ein Hausverbot erteilen.
c.) Sie nehmen zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte von Beiträgen übernimmt, die er nicht selbst erstellt hat. Sie gestatten dem Betreiber, Ihr Benutzerkonto, Beiträge und Funktionen jederzeit zu löschen oder zu sperren.
d.) Sie gestatten dem Betreiber darüber hinaus, Ihre Beiträge abzuändern, sofern sie gegen o. g. Regeln verstoßen oder geeignet sind, dem Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen.
e.) Wenn Sie sich durch einen der Beiträge angegriffen fühlen oder sogar Ihre Rechte verletzt sehen, dann informieren Sie den Betreiber darüber, bevor Sie eventuell kostenauslösende rechtliche Schritte einleiten. Bei von Ihnen als falsch erkannte Behauptungen mit Tatsachenkern teilen Sie dies dem Betreiber mit, damit dieser die Gelegenheit hat, diese zu korrigieren. Eventuelle Kosten für eine anwaltliche Beratung werden nur übernommen, wenn vorher ein Hinweis an den Betreiber auf eventuelle Fehler trotz Einräumung einer angemessenen Prüfungsfrist erfolglos geblieben ist und eventuelle Unterlassungsansprüche mit der Rechtsfolge der Kostenübernahme begründet sind.
f.) Inhalte aus dem Forum dürfen von Ihnen nicht ohne Quellenangabe anderweitig verwendet werden. Bei Auszügen ist darauf zu achten, dass der Sinn nicht verändert wird. Im Zweifel bitten wir darum mit dem Betreiber zu klären, ob und wie Sie Inhalte verwenden dürfen.
4. General Public License
Sie nehmen zur Kenntnis, dass es sich bei phpBB um eine unter der „GNU General Public License v2“ (GPL) bereitgestellten Foren-Software von phpBB Limited (www.phpbb.com) handelt; deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. Beide haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Sie können insbesondere die Verwendung der Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.
5. Gewährleistung / Betreiberhaftung
a.) Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
b.) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
c.) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
d.) Durch die Bereitstellung beziehungsweise die Nutzung der Inhalte wird in keinem Fall ein Beratungs- oder Auskunftsvertrag oder ein sonstiges vertragliches oder vorvertragliches Rechtsverhältnis begründet. Investitionsentscheidungen liegen ausschließlich in der Verantwortung der AnlegerInnen selbst. Der Forumsbetreiber übt keine Anlageberatung aus. Jegliche Haftung aus eventuellen Fehlinvestitionen ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für rechtliche Entscheidungen der ForumsnutzerInnen. Beiträge im Forum sind nicht als individuelle Rechtsberatung zu verstehen.
e.) Die Haftungsbegrenzung der Punkte a.) bis d.) gilt sinngemäß auch zugunsten der MitarbeiterInnen und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
f.) Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.
6. Änderungsvorbehalt
a.) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung zu ändern. Die Änderung wird den NutzerInnen per E-Mail mitgeteilt. Davon ausgenommen sind ortographische oder stilistische Änderungen, die keine inhaltlichen Auswirkungen haben.
b.) Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.
c.) Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt hat.
d.) Informationen über den Umgang mit Ihren persönlichen Daten sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
7. Beendigung der Nutzung des Anlegerforums
a.) Der Vertrag über die Nutzung der Dienste dieses Anlegerforums wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. NutzerInnen können den Nutzungsvertrag jederzeit durch Abmeldung des Nutzerkontos schriftlich oder per Mail kündigen.
b.) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird durch die Regelung in Ziffer 1 nicht eingeschränkt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für den Betreiber kann insbesondere vorliegen, wenn NutzerInnen gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. Die Kündigung erfolgt per Sperrung des Nutzerkontos.
c.) Von einer etwaigen Kündigung und/oder Beendigung der Nutzung dieses Boards bleiben die gemäß Punkt 2 eingeräumten Nutzungsrechte unberührt. Inhalte der NutzerInnen bleiben daher auch nach Kündigung auf der Plattform erhalten, da diese aus aufeinander aufbauenden Inhalten besteht und die Funktion durch Löschung der Inhalte beeinträchtigt würde.
8. Schlussbestimmungen
a.) Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Als Rechtsgrundlage zwischen den ForumsnutzerInnen und dem Betreiber gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt vor allem für NutzerInnen, die von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf das Forum zugreifen. Gerichtsstand ist Rosenheim.
b.) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht berührt. Das gleiche gilt für ergänzungsbedürftige Lücken. Anstelle der undurchführbaren oder unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung von ergänzungsbedürftigen Lücken soll eine angemessene Bestimmung gelten, die – soweit rechtlich zulässig – dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, sofern sie die Unwirksamkeit bei Abschluss dieses Vertrages gekannt oder den ergänzungsbedürftigen Punkt bedacht hätten.
Präambel
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1. Nutzungsvertrag
a.) Mit dem Zugriff auf dieses Anlegerforum (im Folgenden auch „das Board“) schließen Sie einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber des Boards ab (im Folgenden „Betreiber“) und erklären sich mit den nachfolgenden Regelungen einverstanden.
b.) Wenn Sie mit diesen Regelungen nicht einverstanden sind, so dürfen Sie das Board nicht nutzen. Für die Nutzung des Boards gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
c.) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden.
2. Einräumung von Nutzungsrechten
a.) Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen Sie dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, Ihren Beitrag im Rahmen des Boards zu nutzen.
b.) Das Nutzungsrecht nach Punkt 2, Unterpunkt a bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.
3. Pflichten der NutzerInnen
a.) Sie erklären mit der Erstellung eines Beitrags, dass er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Sie erklären insbesondere, dass Sie das Recht besitzen, die in Ihren Beiträgen verwendeten Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden.
b.) Der Betreiber des Boards übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer im Board veröffentlichten Regeln kann der Betreiber Sie nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Boards ausschließen und Ihnen ein Hausverbot erteilen.
c.) Sie nehmen zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte von Beiträgen übernimmt, die er nicht selbst erstellt hat. Sie gestatten dem Betreiber, Ihr Benutzerkonto, Beiträge und Funktionen jederzeit zu löschen oder zu sperren.
d.) Sie gestatten dem Betreiber darüber hinaus, Ihre Beiträge abzuändern, sofern sie gegen o. g. Regeln verstoßen oder geeignet sind, dem Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen.
e.) Wenn Sie sich durch einen der Beiträge angegriffen fühlen oder sogar Ihre Rechte verletzt sehen, dann informieren Sie den Betreiber darüber, bevor Sie eventuell kostenauslösende rechtliche Schritte einleiten. Bei von Ihnen als falsch erkannte Behauptungen mit Tatsachenkern teilen Sie dies dem Betreiber mit, damit dieser die Gelegenheit hat, diese zu korrigieren. Eventuelle Kosten für eine anwaltliche Beratung werden nur übernommen, wenn vorher ein Hinweis an den Betreiber auf eventuelle Fehler trotz Einräumung einer angemessenen Prüfungsfrist erfolglos geblieben ist und eventuelle Unterlassungsansprüche mit der Rechtsfolge der Kostenübernahme begründet sind.
f.) Inhalte aus dem Forum dürfen von Ihnen nicht ohne Quellenangabe anderweitig verwendet werden. Bei Auszügen ist darauf zu achten, dass der Sinn nicht verändert wird. Im Zweifel bitten wir darum mit dem Betreiber zu klären, ob und wie Sie Inhalte verwenden dürfen.
4. General Public License
Sie nehmen zur Kenntnis, dass es sich bei phpBB um eine unter der „GNU General Public License v2“ (GPL) bereitgestellten Foren-Software von phpBB Limited (www.phpbb.com) handelt; deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. Beide haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Sie können insbesondere die Verwendung der Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.
5. Gewährleistung / Betreiberhaftung
a.) Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
b.) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
c.) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Betreibers auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
d.) Durch die Bereitstellung beziehungsweise die Nutzung der Inhalte wird in keinem Fall ein Beratungs- oder Auskunftsvertrag oder ein sonstiges vertragliches oder vorvertragliches Rechtsverhältnis begründet. Investitionsentscheidungen liegen ausschließlich in der Verantwortung der AnlegerInnen selbst. Der Forumsbetreiber übt keine Anlageberatung aus. Jegliche Haftung aus eventuellen Fehlinvestitionen ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für rechtliche Entscheidungen der ForumsnutzerInnen. Beiträge im Forum sind nicht als individuelle Rechtsberatung zu verstehen.
e.) Die Haftungsbegrenzung der Punkte a.) bis d.) gilt sinngemäß auch zugunsten der MitarbeiterInnen und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
f.) Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.
6. Änderungsvorbehalt
a.) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung zu ändern. Die Änderung wird den NutzerInnen per E-Mail mitgeteilt. Davon ausgenommen sind ortographische oder stilistische Änderungen, die keine inhaltlichen Auswirkungen haben.
b.) Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.
c.) Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt hat.
d.) Informationen über den Umgang mit Ihren persönlichen Daten sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
7. Beendigung der Nutzung des Anlegerforums
a.) Der Vertrag über die Nutzung der Dienste dieses Anlegerforums wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. NutzerInnen können den Nutzungsvertrag jederzeit durch Abmeldung des Nutzerkontos schriftlich oder per Mail kündigen.
b.) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird durch die Regelung in Ziffer 1 nicht eingeschränkt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für den Betreiber kann insbesondere vorliegen, wenn NutzerInnen gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. Die Kündigung erfolgt per Sperrung des Nutzerkontos.
c.) Von einer etwaigen Kündigung und/oder Beendigung der Nutzung dieses Boards bleiben die gemäß Punkt 2 eingeräumten Nutzungsrechte unberührt. Inhalte der NutzerInnen bleiben daher auch nach Kündigung auf der Plattform erhalten, da diese aus aufeinander aufbauenden Inhalten besteht und die Funktion durch Löschung der Inhalte beeinträchtigt würde.
8. Schlussbestimmungen
a.) Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Als Rechtsgrundlage zwischen den ForumsnutzerInnen und dem Betreiber gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt vor allem für NutzerInnen, die von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf das Forum zugreifen. Gerichtsstand ist Rosenheim.
b.) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht berührt. Das gleiche gilt für ergänzungsbedürftige Lücken. Anstelle der undurchführbaren oder unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung von ergänzungsbedürftigen Lücken soll eine angemessene Bestimmung gelten, die – soweit rechtlich zulässig – dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, sofern sie die Unwirksamkeit bei Abschluss dieses Vertrages gekannt oder den ergänzungsbedürftigen Punkt bedacht hätten.
